Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Sergej Schneider – Verstoß gg. § 22a StVZO

Herr Sergey Schneider mahnt einen Mitbewerber auf dem Marktplatz eBay wegen Verstoßes gegen § 22 a Abs. 1 Nr. 7 ff. StVZO ab. Dem Adressat der Abmahnung von Herrn Sergey Schneider wird vorgeworfen, einen Beleuchtungsartikel. welcher nicht mit dem erforderlichen amtlichen Prüfzeichen versehen ist, anzubieten. Ein solches Angebot sei wettbewerbswidrig.

Abmahnung Sergey Schneider – Was wird gefordert ?

Neben Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird von Sergey Schneider Erstattung von Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 25.000,- EUR gefordert

Abmahnung Sergey Schneider – Was nun ?

Betroffenen empfehlen wir grundsätzlich, erhaltene Abmahnungen nicht zu ignorieren. Im Falle des Verstreichenlassens von Fristen drohen einstweilige Verfügungen/Klageverfahren. Ein bloßes Hinwarten ist nach unserer allgemeinen Einschätzung niemals zielführend.

Unser Tip: Handeln Sie besonnen. Gerade im Fall der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte 1.) deren Inhalt genau überlegt sein und 2.) künftiges Verhalten sorgfältig darauf ausgerichtet sein, um Vertragsstrafen zu vermeiden.

Gerade bei Abmahnungen aus der Thematik des § 22a StVzO können sich verschiedenartige „Nebenkriegsschauplätze“ entwickeln bis zum Horrorszenario der Warenbeschlagnahmung.


Frönd Nieß Lenzing Leiers | RECHTSANWÄLTE beraten Sie bundesweit mit dem Ziel, eine vor allem wirtschaftlich vernünftige Lösung für Sie zu finden. Kontaktieren Sie uns unverbindlich für eine kostenlose Ersteinschätzung. Übermitteln Sie uns Ihre erhaltene Abmahnung vorab per E-Mail (ra.leiers@ius-flash.de oder office@ius-flash) oder per Fax (0251 – 981 181 11). Wir rufen Sie dann zurück. Oder rufen Sie uns direkt unter 0251 – 981 181 0 (Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Leiers) an. Mobil erreichen Sie Ihren Ansprechpartner Rechtsanwalt Leiers auch außerhalb unserer Bürozeiten direkt unter 0178 – 635 44 35.


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